Fördermittel für Kleinkläranlagen

Da der Schwerpunkt unserer Arbeit in Sachsen und Thüringen liegt, bitten wir um Ihr Verständnis, dass wir Sie an dieser Stelle lediglich mit den Fördermöglichkeiten von Kleinkläranlagen in den Ländern Sachsen und Thüringen informieren wollen. Kommen Sie aus einem anderen Bundesland, so erkundigen Sie sich bitte bei Ihrer zuständigen Unteren Wasserbehörde.

Unsere Informationen zu Fördermitteln für Kleinkläranlagen und das Genehmigungsverfahren im Überblick:


Fördermittel 2017 für das Land Sachsen

Förderung für Kleinkläranlagen im Land Sachsen über das Jahr 2015 hinaus (Stand Nov. 2015)

Das Datum 31.12.2015 hat in Sachsen eine lange Tradition. Seit dem Jahr 2009 ist bekannt, dass an diesem Tag die Frist zur Umrüstung von teilbiologischen Kläranlagen auf vollbiologische Kläranlagen abläuft. Es gab Anschreiben, Verbandsversammlungen, Presseartikel usw. Und als Anreiz und zur Entlastung der Bürger wurde durch die SAB  Fördermittel gewährt (RL SWW/2009).

Die meisten haben die Chance auf Fördermittel genutzt, Ihre Kläranlagen fristgerecht umgerüstet und zur Entlastung einen Zuschuss erhalten. Nur ca. ¼ bis 1/3 der betroffenen Sachsen im ländlichen Bereich müssen Ihre Kläranlagen noch auf den Stand der Technik umrüsten (ca. 26.000 bis 45.000 Haushalte).

Erhalten diese Säumigen auch noch einen Zuschuss?

Auf der "Landeskonferenz Abwasser" des Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, SMUL, am 9. 11.2015, wurden durch einen Vertreter des SMUL die Grundzüge der Förderung nach 2015 dargelegt. Allerdings mit dem mehrmaligen Hinweis, dass diese noch durch das Sächsische Kabinett verabschiedet werden müssen.   

Änderungen:

  1. Die bisherige Regel lautete: bis zum 31.12.2015 muss die Kläranlage in Betrieb und durch den Zweckverband abgenommen wurden sein.
    Die Neue: die Anlage muss bis zum 31.12.2015 in Betrieb genommen sein, oder:
  2. Fördermittel in der bekannten Höhe werden ebenfalls gewährt, sollte der Bau und Betrieb erst 2016 erfolgen, wenn die Fristüberschreitung nicht von den Bauherren verschuldet ist.

Dies bedeutet: wer nachweisen kann, dass er bist Mitte 2015 einen Auftrag für die Errichtung einer Kleinkläranlage ausgelöst und natürlich auch das Genehmigungsverfahren eingeleitet hat, der kann auch noch im Jahr 2016 Fördermittel bzw. ein zinsgünstiges Darlehn erhalten. Prinzipiell besteht kein Rechtsanspruch auf Fördermittel.

Regelungen für ALG2 Empfänger:

ALG2 Empfänger können prinzipiell keine Förderung erhalten. Die Finanzierung ist mit dem Jobcenter abzustimmen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an die SAB:

Servicehotline Kleinkläranlagen
Tel. 0351 4910 - 4960
Fax 0351 4910 - 4605

Unsere allgemeine Erklärung zum Thema Fördermittel für Kleinkläranlagen in Sachsen 2015:

  • Bei dem Bau einer neuen Mehrkammergrube mit nachgeschaltener Pflanzenkläranlage, können Sie bei Ihrem Zweckverband / bei Ihrer Gemeinde
    1.500,-€ (bei 4 Personen, je weiteren EW 150 €) Fördermittel beantragen.
  •  Wenn Sie eine Pflanzenkläranlage Ihrer bestehenden Grube nachschalten, erhalten Sie 1.000,-€ (bei 4 Personen, je weiteren EW 150 €) Zuschlag. (z.B. bei 6 Personen 1.300,- €)

Beachten Sie, dass es keinen Rechtsanspruch auf Fördermittel gibt und jede Entscheidung der SAB eine Einzelentscheidung ist.

Bitte informieren Sie sich über die Homepage der SAB: www.sab.sachsen.de

Allgemeiner Hinweis

In Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern werden durch die Gemeinden bzw. die Zweckverbände Fördermittel für den Bau von vollbiologischen Kleinkläranlagen ausgereicht. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrem zuständigen Abwasserzweckverband nach den geltenden Fördermittelrichtlinien.

Auf den Seiten verschiedener Abwasserzweckverbände werden die Vergabebedingungen für Fördermittel sehr ausführlich erklärt. Hier einige Links, in welchen die Fördermittelvergabe in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern beispielhaft erklärt werden. Natürlich können Sie sich auch direkt an Ihren Abwasserzweckverband wenden (DWA-Link: Übersicht der Zweckverbände Sachsens).


Fördermittel für das Land Thüringen 2017

Die Förderung im Land Thüringen ist analog der Förderung, wie Sie im Land Sachsen praktizert wurde. Die Frist sind jedoch andere. Diese sind in jedem Landkreis leider verschieden. Bitte informieren Sie sich dringend bei Ihrem Zweckverband, bis wann Sie eine vollbiologische Kläranlage gebaut haben sollen, bzw. wann Sie an das Kanalnetz angeschlossen werden sollen.
 Der folgende Text ist von der Seite der Förderdatenbank entnommen. 
 
Ziel und Gegenstand
 
Der Freistaat Thüringen fördert den Neubau, den Ersatzneubau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen, um diese auf den Stand der Technik zu bringen.
Gefördert wird auch die Beratungs- und Organisationsleistung der Träger der kommunalen Abwasserbeseitigung.
Ziel ist ein verbesserter Gewässerschutz.
 
Antragsberechtigte
Antragsberechtigt sind Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte als Bauherren von privaten Kleinkläranlagen.
Kommunale Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung können für den Neubau von Kleinkläranlagen als öffentliche Gruppenlösungen und für Beratungs- und Organisationsleistungen in Verbindung mit der Förderung von Kleinkläranlagen selbst Anträge stellen.
 
Voraussetzungen
Das zu entwässernde Grundstück bzw. die Grundstücke müssen sich in einem Gebiet befinden, das durch den kommunalen Aufgabenträger dauerhaft nicht an eine öffentliche Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen werden soll.
Bei direkter Einleitung des Abwassers aus einer Kleinkläranlage in ein Gewässer (Direkteinleitung) muss der Bauherr über eine wasserrechtliche Erlaubnis verfügen. Bei Einleitung des Abwassers in einen Kanal (Indirekteinleitung) muss die Zustimmung des kommunalen Aufgabenträgers vorliegen.
Bei Einleitung in einen Kanal muss eine Vorreinigung des häuslichen Abwassers vom Aufgabenträger vorgeschrieben sein.
Bei Ersatzneubau muss die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung vorliegen.
Der ordnungsgemäße Betrieb und die Wartung der Anlage müssen sichergestellt sein.
Von der Förderung ausgeschlossen ist die abwassertechnische Ersterschließung von Grundstücken.
Die erstmalige Errichtung einer Kleinkläranlage von privaten Bauherren kann nur gefördert werden, wenn das vom Grundstück stammende häusliche Abwasser bisher ohne Vorreinigung in den kommunalen Abwasserkanal eingeleitet wurde.
 
Art und Höhe der Förderung
Die Förderung erfolgt in Form von Zuschüssen oder zinsgünstigen Darlehen.
Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Zahl der Einwohnerwerte (EW).
Für den Ersatzneubau einer Kleinkläranlage mit biologischer Reinigungsstufe beträgt der Grundzuschuss für bis zu 4 EW 1.500 EUR zuzüglich 150 EUR je weiterem EW.
Für die Nachrüstung einer vorhandenen Kleinkläranlage mit einer biologischen Reinigungsstufe beträgt der Grundzuschuss für bis zu 4 EW 750 EUR zuzüglich 75 EUR je weiterem EW.
Bei weitergehenden Reinigungsanforderungen wird ein zusätzlicher Zuschuss für bis zu 4 EW in Höhe von 300 EUR zuzüglich 50 EUR je weiterem EW gewährt.
 
Für die Beratungs- und Organisationsleistungen erhalten kommunale Aufgabenträger je Anlage 115 EUR.
 
zinsgünstiges Darlehen
Private Bauherren erhalten auf Antrag alternativ zum Zuschuss ein zinsgünstiges Darlehen bis zur Höhe der tatsächlichen Aufwendungen. Die Höhe des Darlehens kann zwischen 2.000 EUR und 25.000 EUR betragen. Die Laufzeit beträgt sechs Jahre bei einem Zinssatz von 1,99% p.a.
 
Antragsverfahren
Die Bürger werden jährlich in einer öffentlichen Bekanntmachung aufgefordert für die Kleinkläranlagen, die in den nächsten zwei Jahren durch einen Ersatzneubau ersetzt oder nachgerüstet werden sollen, bei dem kommunalen Aufgabenträger Fördermittelanträge einzureichen.
Der kommunale Aufgabenträger kann pro Jahr für maximal 10% der Kleinkläranlagen in den förderfähigen Gebieten Fördermittelanträge als Vorschlag weiterleiten.
Der kommunale Aufgabenträger reicht seine Vorschlagsliste und seine eigenen Anträge ein.
 
Hier erklärt Ullrich, wie er durch die TAB seine Kläranlage fördern ließ.
 
 
Alle aktuellen Details und Formulare für die Förderung von Kleinkläranlagen  finden Sie hier auf der Seite der TAB.
 
 Die komplette Richtlinie des Ministeriums können Sie sich hier herunter laden:
 
Oder Sie setzen sich direkt mit der TAB in Verbindung:
Thüringer Aufbaubank (TAB)
Gorkistraße 9
99084 Erfurt
Tel. (03 61) 74 47-4 45
Fax (03 61) 74 47-2 71
E-Mail: info@aufbaubank.de
Internet: http://www.aufbaubank.de
 Für genauere Angaben folgen Sie bitte dem Link zur Förderdatenbank.
Quelle
Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 10. November 2015, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 48 vom 30. November 2015, S. 2114.
 
Geltungsdauer
Die Richtlinie gilt bis zum 31. Dezember 2018.

Genehmigungsverfahren für Kleinkläranlagen / Pflanzenkläranlagen

Vorweg: Kleinkläranagen mit einer bauaufsichtlichen Zulassung werden reibungslos genehmigt. Existiert diese Zulassung nicht, so ist ein Einzelgenehmigungsverfahren notwendig. Dies ist etwas langwieriger und teurer.

Soll eine Kleinkläranlage gebaut werden, muss ein Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung für die Einleitung des gereinigten Abwassers in ein Gewässer (Fluss/Bach oder das Grundwasser) nach §7a Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bei der zuständigen Unteren Wasserbehörde des Landratsamtes gestellt werden.

Erfolgt die Ableitung des gereinigten Abwassers in einen bestehenden Kanal (Rechtsträger Abwasserzweckverband), so muss lediglich ein Antrag auf Bau und Betrieb einer Grundstücksentwässerungsanlage gestellt werden. Der Antrag kann formlos erfolgen.

Während des Genehmigungsverfahrens, wird zeitgleich die Befreiung des Antragstellers von der Abwasserüberlassungspflicht geprüft.

Für die Beantragung der wasserrechtlichen Genehmigung müssen folgende Unterlagen vorgelegt werden:

  • die Zulassungsnummer der Kläranlage ("Z-Nummer")
  • das entsprechende ausgefüllte Formular,
  • Übersichtsplan M 1 : 25.000 mit der eingezeichneten Kläranlage und der Ableitung des gereinigten Abwassers,
  • ein Lageplan 1 : 500 mit der eingezeichneten Kläranlage und der Ableitung des gereinigten Abwassers, (amtliche Flurkarte),
  • bei einer Einleitung in das Grundwasser: ein Versickerungsgutachten

Sollten Sie sich für den Bau einer Pflanzenkläranlagen PKA ELSA von aqua nostra entscheiden, so erhalten Sie mit Ihrem Angebot die notwendigen Unterlagen als Anlage zum Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis.


 
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